Es geht weiter in Sachen BMW Markenrechte

Zitat von minimotorsport

Ich würde das noch ausweiten, denn BMW geht (nicht nur bei bei mini-online.de) eben auch gegen Privat vor.
Mir liegt eine List mit etlichen Domains vor, die hier auf diesem Portal aber nicht veröffentlich werden darf.
Dummerweise gibt es aber noch unseren Mini, für den BMW nicht ein Teil mehr produziert anders herum aber Hersteller und Vertrieb abmahnt oder verklagt die sich damit beschäftigen, weil eben das Markenrecht keinen Unterschied macht. Geschützt sind eben alle möglichen und unmöglichen Warengruppen vom Aschenbecher bis zur Zylinderkopfdichtung und Klopapierhalter für welches Fahrzeug spielt keine Rolle.

Habe ich das jetzt richtig verstanden? BMW hat Sie abgemahnt, weil Sie Ersatzteile (z.B. vom Hersteller Unipart etc.) für den klassischen (Rover-)Mini anbieten (und dabei das Wort "Mini" verwenden)? Weil darum geht es ja eigentlich hier...

Oder beläuft sich die Abmahnung auf das (momentan eingestellte) Angebot an NM-Ersatzteilen (wie auf der MiMoSpo-Webseite angegeben)?

Oder auf den Firmennamen Minimotorsport?

Zitat von minimotorsport

Ja. Abgemahnt und Verklagt. Streitwert 400.000 EUR usw.

Am Ende stellt sich die Frage - warum geht man in München so drastisch gegen angebliche Markenrechtsverletzungen vor.
Warum werden private Webseitenbetreiber abgemahnt ?
Warum werden Hersteller die in Kleinstserien Ölwannenschutze für den Classic Mini herstellen abgemahnt ?
Warum wird ein englischer Hersteller von Blechteilen zur Namensänderung verdonnert ?
usw. usw usw.

Und ist während des Ihrigen Verfahrens da nicht ein klein wenig Licht ins Dunkel geraten?
Manchmal kann man ja auch etwas zwischen den Zeilen einer (notwendigen) Klagebegründung lesen...

Es bringt ja nix, wenn wir uns hier die Köpfe heiß reden, solange keiner genau weiß, WAS des Pudels Kern bzw. die Motivation des Klägers/Abmahners ist. Solange das nicht klar ist, kann man auch keine konstruktiven Lösungsvorschläge für die Zukunft machen, und jegliche Diskussion "ins Blaue" ist verschenkte Liebesmüh'...

Muß denn überall Mini drauf stehen wo was für'n Mini ist?

Klar, Embleme schon. Macht Sinn.
Aber mir als potenzieller Käufer ist es absolut Schnurz, ob auf der Verpackung der Zylinderkopfdichtung Austin Seven oder Innocenti Cooper oder sonstwas drauf steht.

Wenn es in die eine Richtung nicht geht, dann eben in die andere....

Zitat

Warum werden Hersteller die in Kleinstserien Ölwannenschutze für den Classic Mini herstellen abgemahnt ?
Warum wird ein englischer Hersteller von Blechteilen zur Namensänderung verdonnert ?

Weil sie nicht das Namensrecht haben. BMW setzt es nur konsequent durch.

Mich würde man doch auch mit Klagen zuschütten, wenn in meiner (für die Erbsenzähler: nur virtuell vorhandenen) Würstchenbude plötzlich McRib oder ChickenWings auf der Speisekarte stehen würden...

Und warum setzen sie es durch? Weil sie sonst keine Kontrolle mehr über ihren Markennamen hätten (der im Fall Mini extrem viel Wert ist). Und Kontrollverlust beim Namen bedeutet auch Kontrollverlust bei der Teilequalität.

Und damit bringt der unbedarfte NewMini-Kunde englische Schrottqualität (Rost, Rost und vor allem Rost) am ClassicMini mit der Premiummarke BMW in Zusammenhang. Und das ist alles genau das, was sie nicht wollen. Ganz einfach.

Denn der Mensch (Kunde, Verbraucher, was auch immer..) orientiert sich bei der Qualitätsauswahl zuallererst am Markennamen.

Tempotaschentücher sind klasse, weil weich und bla und blubb.

Dübel einer gestimmten Firma sind grau und damit automatisch gut (Der einzige Patentschutz war zum Schluß nur noch die graue Farbe und als der auslief waren Schrottdübel aus Fernost auch Grau)

Hilti ist ein Hersteller für Bohrhämmer (was zwar stimmt, aber das ist deren kleinstes Standbein)

Es gibt eine "Golfklasse" sowie den "Mercedes unter den Autos", Opel rostet, Ford = arme-Leute-Auto, krasser 3er-Bemwe etc. ...

Jeder kennt hunderte von Markennamen und assoziiert damit irgend eine Produkteigenschaft.

Egal, ob die Attribute stimmen oder nicht, sie sind felsenfest in der Meinung der Öffentlichkeit verankert. Und damit lässt sich richtig Geld verdienen - sofern man seine Marke schützt.

Und deswegen ist eine Heißluftdusche nicht immer gleich ein "Fön".

Zitat von minimotorsport

Genau darum geht es doch.
Könnten ja mal einige einen Brief an BMW schreiben und fragen, warum BMW so hohe Lizenzgebühren für ein klassisches Mini Wing Haubenemblem verlangt, da dieses jetzt über 130,- EUR beim MG ROVER Teilehändler kostet oder
Sie keinen Ölwannenschutz mit "MINI" Schriftzug mehr kaufen können usw.

Oder viele alte Classic Embleme plötzlich nicht mehr aus seriösen Quellen lieferbar sind.

Darunter ein dickes WARUM ?

Gibt es dafür eine spezielle Anschrift? Oder einfach an die Firmenzentrale in München...?

Betrifft das jetzt alle klassischen M***-Haubenembleme? Oder nur spezielle? Weil, wenn ich anfrage, sollte ich etwas mehr Details wissen. (Diese Angaben auch gern per Mail -> minifahrer[ät]ruckelspritze.de )

Also mir isses egal, ob die hässlichen Flügelembleme für die Motorhaube 10 oder 150 € kosten - bin höchstens gespannt ob meine Homepage irgendwann mal in die Zielscheibe gerät - aber die Welt wird die Seite nicht vermissen ..........

Ansonsten ist hier mal wieder viel heiße Luft gequirlt worden - ist ja auch einfach sich hier mit ein paar getippten Buchstaben Luft zu machen - bringen tut das nix, auch irgendwelche Briefe oder sonstige Späße zu veranstalten- da lachen sich Leute in der Rechtsabteilung von BMW tot.;)

Wer Geld hat, hat Recht, ganz einfach.:p

Zitat von BlackBrummer

Ein Zahnbürstenhersteller (Odol) der ein Modell "Ultrabrush" rausbringt kann doch auch nicht verglichen weden mit einem Unternehmen was sich bspw. Ultrabrush nennt und ein modell "wasweisich" entwickelt. Wäre so ziemlich das gleiche.

Die registrierten Markenrechte beinhalten zur Marke auch ein Waren-/Dienstleistungsverzeichnis:

Zitat

Motorisierte Landfahrzeuge, nämlich Personenwagen der Kleinwagenklasse, und deren Teile.

http://publikationen.dpma.de/DPMApublikatio…bib.do?id=67376

Zitat

Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Kraftfahrzeuge sowie deren Teile, soweit sie in Klasse 12 enthalten sind; Reparatur, Wartung, Instandhaltung und -setzung von Kraftfahrzeugen und -motoren sowie von Teilen dieser Waren, soweit sie in Klasse 37 enthalten sind; Reinigung von Kraftfahrzeugen; Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe.

http://publikationen.dpma.de/DPMApublikatio…ib.do?id=438196

Zitat

35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Präsentation von Waren zu Werbezwecken; Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Waren der Klasse 12
40: Metallbearbeitung; Umgestaltung von Fahrzeugen
41: Erziehung und Unterricht; Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen, Veranstaltung und Durchführung von Workshops (Ausbildung); Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Durchführung von Liveveranstaltungen; Veranstaltung von Wettbewerben und sportlichen Wettkämpfen; Betrieb einer Diskothek; ausgenommen jeweils solche Dienstleistungen, die sich speziell an Kinder richten oder mit denen überwiegend Kinder in Berührung kommen
43: Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen, insbesondere Betrieb von Bars und Hotels; Verpflegung von Gästen in Cafés, Cafeterias, Restaurants, Schnellimbissrestaurants und Snackbars; Catering; Vermietung von Stühlen, Tischen, Tischwäsche und Gläsern; Hotel- und Zimmerreservierungen, Zimmervermittlung; ausgenommen jeweils solche Dienstleistungen, die sich speziell an Kinder richten oder mit denen überwiegend Kinder in Berührung kommen

http://publikationen.dpma.de/DPMApublikatio…b.do?id=2211237

Alles Markenrechte der BMW AG an der Wortmarke "MINI"

Dazu kommen noch etliche weitere Markenrechte an der Bildmarke (MINI-Logo der BMW AG)

Interessant ist vielleicht auch, das die Wortmarke "Mini" bereits am 18.10.1971 in Deutschland angemeldet wurde (geschützt für die Austin Rover Group Ltd., London, Vereinigtes Königreich), und erst im September 2001 auf die BMW AG umgeschrieben wurde...

Übrigens, zu den beiden letzteren oben erwähnten Markenrechten (da neu eingetragen) gab es eine Widerspruchsmöglichkeit beim Patentamt, diese wurde allerdings nie genutzt. Die Widerspruchsfrist ist leider verstrichen...

Warum wurde nicht rechtzeitig reagiert?

@ Herr Hagedorn

hatten sie auch mit diesem Hr. Volkert (oder so ähnlich) kontakt? Das ist ja derjenige mit dem ich kontakt hatte als es um mini-online.de ging (den Abdruck des Domainaufklebers bekomme ich bis heute nicht von meiner Cabrio Heckscheibe). Von dem Herren wäre die eMail Adresse und Anschrift bekannt ....

Ich habe damals für die Domain Geld bekommen, aber auch nur, damit es schneller geht. So wie es scheint hatte ich da verdammt viel Glück, die hätten auch ihr Recht durchsetzen können und mir ganz viel Geld abnehmen können.

Wenn es von Interesse ist bin ich gern bereit meinen Schriftverkehr mit BMW von 2001 mal rauszusuchen und hier wieder einzustellen.

PS: ich habe daraufhin sogar eine Lieferantennummer von BMW erhalten (Bürokratie eben).

MINI ist kein Einzelfall und das Thema ansich ist so alt wie der Feldberg.

Leben wir im Kommunismus oder warum soll BMW seine Markenrechte teilen? Wegen ein paar wild produzierten Emblemen und Fan-Artikeln? Wenn sich die Bayern wegen jedem Graubereich auf Diskussionen einliessen, könnten sie direkt zehn neue Leute einstellen. BMW sorgt einfach nur für klare Verhältnisse. Warum sollten sie Verwässerung ihres Namens und (potentielle) Trittbrettfahrer dulden?

Diese Stammtisch-Juristereien hier können schon manchmal nerven - genauso wie diverses Revoluzzer-Gebaren. Leere Worte!

Und noch was:
Was stört's die alte Eiche, wenn sich 'ne Sau dran schabt..?

So. Jetzt dürft Ihr mich verhaun'!

... vieleicht sollten die Diskussionen hierüber wirklich mal aufhören, auch wenn es für den einen oder anderen sehr ärgerlich ist.

BMW hat sich das Markenrecht für den MINI gekauft und Punkt.

... und um mal weniger emotional über "unseren" Mini zu sprechen,
wer glaubt denn, daß z.B. Volkswagen damit einverstanden wäre, wenn
ein Händler sich "VW-Motorsport" nennen würde.......

Gruß Jörg

Zitat von joerghag

... vieleicht sollten die Diskussionen hierüber wirklich mal aufhören, auch wenn es für den einen oder anderen sehr ärgerlich ist.

BMW hat sich das Markenrecht für den MINI gekauft und Punkt.

...
wer glaubt denn, daß z.B. Volkswagen damit einverstanden wäre, wenn
ein Händler sich "VW-Motorsport" nennen würde.......

Tolles Fazit, danke!

Ich denke damit ist alles wichtige gesagt und es wäre an der Zeit für die Mods diesen Thread mal zu schließen.

dietmar