Wie Ihr sicher wisst, hat BMW nach dem Verkauf von ROVER die Rechte an der Marke MINI behalten, um einen neuen MINI produzieren zu können.
Die BMW Rechtsabteilung verteidigt ihre Namensrechte wehement und klagt u.A. regelmäßig auf Unterlassung.
Hier einige Zitate aus einem aktuellen deutschen Rechtsstreit BMW ./. minimotorsport wegen Kennzeichenverletzung (§§14,15 MarkenG):
.....nicht mit der Klägerin verbundene Dritte verwenden gegenwärtig ohne Gestattung der Klägerin möglicherweise ebenfalls die Bezeichnung „Mini“ im Rahmen ihres Internetauftritts.
Die Klägerin (BMW) geht gegen sämtliche Fälle der nicht autorisierten Benutzung der Premiummarke „MINI“ vor. ......
..... Die Klägerin ist sehr aktiv bei der Verteidigung der Kennzeichen „MINI“ gerade bei der Usurpation durch Drittdomains, um einer Verwässerung der Premiummarke „MINI“, die immerhin 15 % zum BMW- Konzernabsatz beiträgt, zu verhindern. ...
(Brief vom 01.12.2005 Bayerische Motoren Werke AG)
Hier noch ein kleiner Auszug aus der von BMW angeführten Liste, gegen welche Domains bereits vorgegangen wurde noch vorgegangen wird:
Mini-muenchen.de , Mini-cars.de , Mini.pl , Mini.hu , Minimotors.com , Mini-mengers.de , Minigearshop.com , Miniwien.at , Minicarparts.com , Miniforum.de , Minicargadores.cl , Mini-norderstedt.de , Mini-fanseite.de , minimotorsport.de , mini-motorsport.de , mini-machine.co.uk .....
Was in Zukunft das für Clubs und Miniteilehändler in aller Welt bedeutet ist offensichtlich:
- Verbot aller Mini Domains
- Verbot aller Embleme, Sticker, Aufkleber usw. die nicht von BMW stammen
- hohe Schadenersatzforderungen
Die Minigemeinschaft plant einen Brief an den Vorstandsvorsitzenden der BMW AG zu schreiben, mit der Bitte, diesen Sachverhalt zu prüfen und als Verantwortlicher seines Hauses Hilfestellung zu geben.
Auf dem IMM2006 wird dazu eine Unterschriftenliste ausliegen, wir bitten auch um Deine Unterstützung.